Archive von Juli 2010

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USA halten am Einsatz von Streubomben fest

Samstag, 31.Juli 2010

US-Präsident Barack Obama (Foto: AP)

Die USA weigern sich, die Streubomben-Konvention zu unterzeichnen. Verteidigungsminister Gates und Präsident Obama halten die Munition für unverzichtbar. Doch wegen der Langzeitfolgen und der zivilen Opfer regt sich Widerstand in der US-Luftwaffe. [mehr]

USA halten am Einsatz von Streubomben fest

Samstag, 31.Juli 2010

US-Präsident Barack Obama (Foto: AP)

Die USA weigern sich, die Streubomben-Konvention zu unterzeichnen. Verteidigungsminister Gates und Präsident Obama halten die Munition für unverzichtbar. Doch wegen der Langzeitfolgen und der zivilen Opfer regt sich Widerstand in der US-Luftwaffe. [mehr]

Russische Menschenrechtsbeauftragte Pamfilowa tritt zurück

Freitag, 30.Juli 2010

Ella Pamfilowa (Foto: AFP)

Russlands Präsident Medwedjew betont gerne, er wolle die Menschenrechte in seinem Land stärken. Auf klare Zeichen dafür warten Oppositionelle und das Ausland aber noch. Nun trat die russische Menschenrechtsbeauftragte Pamfilowa zurück - angeblich aus freien Stücken. [mehr]

Russland: Mehr Macht für Inlandsgeheimdienst FSB

Donnerstag, 29.Juli 2010

Russlands Präsident Medwedjew (Foto: AFP)

Russlands Inlandsgeheimdienst FSB hat jetzt mehr Befugnisse: Präsident Medwedjew unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, das sofort in Kraft trat. Damit kann der FSB künftig bei bloßem Verdacht auch ohne Beweise direkt gegen Bürger vorgehen. Scharfe Kritik kommt von Opposition und Menschenrechtlern. [mehr]

Brennpunkte: Füssen: 45-Jähriger findet Rucksack voll Geld und gibt ihn bei der Polizei ab

Mittwoch, 28.Juli 2010 Laut Polizei hat ein 24-jähriger Urlauber aus Russland seinen Rucksack mit Papieren und Geld auf einem Parkplatz in Füssen stehen lassen. [...]


EU-Strafmaßnahmen: Russland nennt Iran-Sanktionen inakzeptabel

Dienstag, 27.Juli 2010 Die scharfen EU-Sanktionen gegen Iran stoßen in Moskau auf Ablehnung. Die russische Regierung kritisierte, die jüngsten Strafmaßnahmen würden die Position der Vereinten Nationen konterkarieren. Irans Präsident Ahmadinedschad signalisierte indes neue Verhandlungsbereitschaft.

Erlöse sollen Defizit senken: Russland plant große Privatisierung

Montag, 26.Juli 2010
Russland steht womöglich vor einer größeren Privatisierungswelle, vielleicht der größten seit der Ära Jelzin in den neunziger Jahren. Angeblich will die russische Regierung Anteile an zehn wichtigen Unternehmen verkaufen. Darunter der Pipeline-Monopolist Transneft, der Ölförderer Rosneft sowie die Großbanken Sberbank und VTB.
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Russland vor nächster Privatisierungswelle

Sonntag, 25.Juli 2010 Der Staat steht vermutlich vor dem Verkauf von Minderheitsanteilen an zehn wichtigen Unternehmen. Es wäre die größte Privatisierungswelle seit der Ära Jelzin. Die Verkaufserlöse sollen Haushaltslöcher stopfen

Russland: Mindestens zwei Tote bei Busunfall

Samstag, 24.Juli 2010 Im Süden Russlands sind bei einem Busunfall mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der örtlichen Polizei seien mindestens 26 weitere ...

Russland: Polizeireform soll korrupte Beamte stoppen

Freitag, 23.Juli 2010 Russlands Polizei hat nicht den besten Ruf. Das soll nach dem Willen von Präsident Medwedew nun eine Reform ändern. Neu ist: Wer kriminell ist, dem bleibt der Job künftig verwehrt. Und Befehle eines Vorgesetzten zu umgehen, ist strafbar. « Vorangehende Artikel

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